05. Dezember 2019

ARQIS hat die International School of Düsseldorf e.V. (ISD) bei den Verhandlungen und der Einigung mit dem Land Nordrhein-Westfalen (NRW) beraten, das von der Schule die Rückzahlung von Fördergeldern verlangt hat. Im Rahmen einer außerordentlichen Mitgliederversammlung stimmten nun 98,23 % der anwesenden Mitglieder den Eckpunkten der Vereinbarung zu. „Das Ergebnis der Abstimmung zeigt, wie geschlossen die ISD hinter der erzielten Einigung steht. Wir haben jetzt ein starkes Fundament, auf dem Schüler, Eltern, Lehrer und Verwaltungsangestellte gemeinsam die Zukunft der Schule gestalten können“, sagte Andreas Collor, Vorsitzender des Vereinsvorstands der ISD. Die Abstimmung ebnet nun die Unterzeichnung der Einigung mit dem Land NRW.

Die Einigung sieht vor, dass die ISD zu viel erhaltene Fördergelder für die Jahre 2015 bis 2018 dem Land NRW rückerstattet. Die Zahlung erfolgt ab dem Jahr 2020 und erfolgt über zehn Jahre. Die Gesamtsumme der rückzuerstattenden Förderung beläuft sich dabei auf etwa EUR 11,7 Mio. Zudem sieht die Einigung vor, dass die ISD künftig auf den Ersatzschulstatus verzichtet und die Betriebsgenehmigungen für zwei internationale Ergänzungsschulen beantragt (Grundschule und Sekundarstufe I). Im Zuge der Statusveränderung verringern sich die durch das Land NRW gewährten Zuschüsse stufenweise, bis die beiden Ersatzschulen nach dem Ende des Schuljahres 2022/23 (Grundschule) beziehungsweise 2024/25 (Sekundarstufe I) endgültig aufgelöst sind.

„Die erzielte Einigung trägt den veränderten Rahmenbedingungen Rechnung und verschafft der Schule eine stabile wirtschaftliche Grundlage für die Zukunft“, kommentierte Andreas Collor. „Mit dieser Einigung sichern wir die nachhaltige Zukunft unserer Schule für Schüler, Eltern, Lehrer und Verwaltungsangestellte.“

Berater International School of Düsseldorf e.V.
ARQIS Rechtsanwälte (Düsseldorf): Dr. Jörn-Christian Schulze (Federführung), Nima Hanifi-Atashgah, Thomas Chwalek, Malte Griepenburg, Dr. Maximilian Backhaus (alle Corporate/M&A), Dr. Mirjam Boche (Versicherungsrecht/D&O); Johannes Landry (Insolvenzrecht); Dr. Andrea Panzer-Heemeier (Arbeitsrecht); Associates: Dr. Hendrik von Mellenthin (Arbeitsrecht), Carina Grahs (Legal Support Specialist)

Dr. Petermann Wolfering (Düsseldorf): Dr. Janbernd Wolfering (Schulrecht)